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Interim - für immer
„ICH HABE drei Antworten,“ sagte der Jude zum Rabbi, als sein Nachbar ihn verklagte, einen ausgeliehenen Krug nicht zurückgegeben zu haben.
1. Ich habe mir niemals einen Krug von ihm ausgeborgt. 2. der Krug war zerbrochen. 3. Ich gab ihm den Krug vor langer Zeit zurück.
Avigdor Liebermans Friedensplan zeigt eine ähnliche Art von Logik.
FRIEDENSPLAN? Von Lieberman? Oh ja. Im Gegensatz zu allem, was man denkt, wünscht Lieberman Frieden, ja er sehnt sich nach Frieden. So sehr, dass er Tage und Nächte verbrachte, um einen ganzen eigenen Friedensplan zu produzieren.
Interim – für immer
Uri Avnery
„ICH HABE drei Antworten,“ sagte der Jude zum Rabbi, als sein Nachbar ihn verklagte, einen ausgeliehenen Krug nicht zurückgegeben zu haben.
1. Ich habe mir niemals einen Krug von ihm ausgeborgt. 2. der Krug war zerbrochen. 3. Ich gab ihm den Krug vor langer Zeit zurück.
Avigdor Liebermans Friedensplan zeigt eine ähnliche Art von Logik.
FRIEDENSPLAN? Von Lieberman? Oh ja. Im Gegensatz zu allem, was man denkt, wünscht Lieberman Frieden, ja er sehnt sich nach Frieden. So sehr, dass er Tage und Nächte verbrachte, um einen ganzen eigenen Friedensplan zu produzieren.
In dieser Woche zitierte er Israels 170 ranghöchste Diplomaten, die Elite unseres Außendienstes, und verriet ihnen seine Gedanken. Die Meinungen des Außenministers sind natürlich für die Diplomaten verpflichtend, und von jetzt an stellen sie die Leitlinie aller israelischen diplomatischen Vertretungen rund um die Welt dar.
Aber zunächst rechnete er mit den Türken ab. Sie verlangen von Israel eine Entschuldigung dafür, dass es die neun türkischen Aktivisten auf dem Schiff, das die Gazablockade durchbrechen wollte, umgebracht hatte. Die Türken verlangten auch, dass Israel an die hinterbliebenen Familien Schadenersatz zahlt. Sie bestehen darauf, dass Israels Soldaten das türkische Schiff auf hoher See unrechtmäßig angriffen und die unbewaffneten Aktivisten erschossen haben.
„Für ihre Frechheit gibt es keine Grenzen,“ rief Lieberman empört. „Jeder weiß ja, dass es die Türken waren, die unsere Soldaten angriffen, die unschuldig von ihren Helikoptern abgeseilt wurden und gezwungen waren, aus Selbstverteidigung zu schießen.“
Lieberman wusste natürlich, dass Netanyahu mit den Türken verhandelte, um dem Konflikt ein Ende zu machen. Der Verteidigungsminister Ehud Barak und die Armeechefs übten Druck auf ihn aus, um die guten Beziehungen zu Ankara wiederherzustellen und vor allem zu dem türkischen Militär – Beziehungen, von denen sie glauben, dass sie von größerem strategischen Wert für Israel sind. Die Türken ihrerseits wissen, dass Israel den US-Kongress kontrolliert und deshalb auch glauben, dass ein Kompromiss gut für sie wäre. Netanyahus Abgesandter überlegte sich eine Formel, die weniger als eine Entschuldigung sein würde und Ankara gerade noch zufrieden stellen würde.
Lieberman machte dieser Beschwichtigungspolitik ein Ende. Netanyahu kann es sich nicht leisten, neben seinem Macho-Außenminister wie ein Schwächling dazustehen. Deshalb erklärte er, er würde sich nie und nimmer entschuldigen.
Für Lieberman war es ein großer Sieg. Netanyahu kapitulierte. Barak war gedemütigt. Die Türken blieben Feinde. Was kann sich ein Außenminister mehr wünschen?
ABER LIEBERMAN ruhte nicht einen Augenblick auf seinen Lorbeeren aus. Bei dem selben Treffen mit den auserwählten 170 legte er seinen großen Plan B vor.
Moment mal, wenn dies Plan B ist, was ist dann Plan A?
Netanyahu hat natürlich keinen Friedensplan. Seine erklärte Position ist die, dass die Palästinenser zu direkten Gesprächen zurückkehren müssen – ohne Vorbedingungen. Aber erst, nachdem sie offiziell Israel als den Staat des jüdischen Volkes anerkannt haben (oder die andere Version: als einen „jüdischen und demokratischen Staat“). Es ist klar, dass von den Palästinensern nicht erwartet werden kann, mit solch einer Vorbedingung einverstanden zu sein.
Auf welchen „Plan A“ spielt Lieberman also an? Nicht auf Netanyahus, sondern auf Barack Obamas. Der amerikanische Präsident sprach über zwei Staaten mit den Grenzen von 1967 und einer palästinensischen Hauptstadt in Ost-Jerusalem.
Auf keinen Fall, sagt Lieberman. Und wie der Jude, der wegen des Kruges verklagt wurde, hat auch er drei Antworten:
Erstens: wie haben keinen Partner für Frieden
Zweitens: die israelische Regierung kann keinen Frieden machen.
Drittens: Frieden ist nicht gut für uns.
WIR HABEN keinen Partner für Frieden, weil die Palästinenser keinen Frieden wollen. Liebermann, der Immigrant aus Moldavien, kennt die Palästinenser anscheinend viel besser, als sie sich selbst kennen. Deshalb behauptet er kategorisch: „Selbst wenn wir den Palästinensern Tel Aviv anbieten würden und einen Rückzug zu den Grenzen von 1947, würden sie einen Grund finden, einen Friedensvertrag nicht zu unterzeichnen.“ (Die 1947 Grenzen – von den UN festgelegt – gaben Israel 55% des Landes, während die 1949-1967-Grenzen Israel 78% gaben.
Diese Sache könnte also leicht geregelt werden: Israel könnte mit Verhandlungen beginnen und einen Friedensplan anbieten, der innerhalb der Parameter von Präsident Bill Clinton und Barack Obama liegt. Wenn die Palästinenser sich weigern, würden wir nichts verlieren, und sie würden vor der ganzen Welt beschämt dastehen.
Lieberman scheint solch eine Möglichkeit nicht zu überblicken, und deshalb hat er ein alternatives Argument vorbereitet: wir können nicht mit den Palästinensern verhandeln, da sie keine legitime Führung haben.
Warum nicht legitim? Hier entpuppt sich Lieberman als der prinzipientreue Demokrat, der er ist.
Mahmoud Abbas’ Regierungszeit ist abgelaufen. Die palästinensische Behörde hat keine neuen Wahlen abgehalten. Kann man von Israel, der „ Leuchte der Demokratie im Nahen Osten“, verlangen, mit einer Führung Frieden zu machen, die nicht rechtmäßig gewählt wurde?
Nun, das ist undenkbar. Israel wird seine heiligen Prinzipien nicht verraten. Ein engagierter Demokrat wie Lieberman kann und wird nicht damit übereinstimmen.
Die große Mehrheit des palästinensischen Volkes ist dafür, dass Abbas die Verhandlungen durchführt. Sogar die Hamas hat kürzlich (nicht zum ersten Mal) erklärt, wenn Abbas ein Friedensabkommen erreicht, und wenn dieses vom palästinensischen Volk in einem Referendum bestätigt wird, dann würde die Hamas dieses akzeptieren, auch wenn es gegen ihre Prinzipien wäre.
Aber das interessiert Lieberman nicht. Er wird sich nicht kompromittieren lassen durch ein Verhandeln mit einer Führung, deren demokratische Referenzen zweifelhaft sind.
DIES IST nicht so wichtig, weil – nach Lieberman – Israel selbst keinen Frieden machen kann.
Ganz einfach: „es gibt große Meinungsunterschiede innerhalb der Koalition“. Er drückt es so aus: „Ich denke nicht, dass es möglich ist, einen gemeinsamen Nenner zwischen Eli Yishai und Ehud Barak zu erreichen oder zwischen mir und Dan Meridor oder im Likud gar zwischen Benny Begin und Michael Eytan (Meridor, Begin und Eytan sind alles Minister ohne Portefeuille)…In den gegenwärtigen politischen Umständen ist es unmöglich für uns, einen Plan für eine permanente Regelung aufzustellen, weil die Koalition dies einfach nicht überleben würde“.
Für Lieberman wie für Netanyahu ist die anhaltende Existenz der gegenwärtigen Koalition eindeutig wichtiger, als eine „permanente Regelung“ zu erreichen“. Man könnte zwar leicht eine alternative Koalition aufstellen, die sich auf den Likud, Kadima und Labor gründet, aber für Lieberman – und anscheinend auch für Netanyahu – ist sie keine Überlegung wert.
DIE SCHLUSSFOLGERUNG nach Lieberman: Frieden ist nicht möglich, nicht jetzt und nicht für die kommenden Jahrzehnte.
Aber glücklicherweise hat er eine Alternative, die viel besser ist als ein endgültiges Friedensabkommen.
Sie wird „langfristiges Interim-Abkommen“ genannt.
In dieser Woche verriet Lieberman seine Grundlage: „Eine viel größere Zusammenarbeit mit der palästinensischen Behörde in den Bereichen der Sicherheit und Wirtschaft … das Ziel des Planes ist es, die Situation in der Westbank zu stabilisieren, die Sicherheitszusammenarbeit mit der palästinensischen Behörde zu vermehren, um den Palästinensern mehr Verantwortung für die Sicherheit für das zu geben, was vor Ort geschieht.“
So ist es möglich, schließlich doch mit dem illegitimen Regime von Mahmoud Abbas zusammen zu arbeiten, wenn er weiter mit dem israelischen Militär und dem Shin Bet kollaboriert und Angriffe gegen Israel und auf die Siedlungen verhindert. Für diesen Dienst werden sie gut bezahlt werden: „Nach dem Plan wird die palästinensische Wirtschaft gestärkt, in dem die Bewegungsfreiheit zwischen den palästinensischen Städten in der Westbank bedeutend verbessert wird und verschiedene wirtschaftliche Anreize gegeben werden.
Das bedeutet: für die Dienste der palästinensischen Sicherheitsdienste für Israels Sicherheit wird Israel den Bewohnern von Nablus großzügig erlauben, nach Ramallah zu gehen, den Bewohnern von Bethlehem Hebron zu erreichen. Palästinensische Arbeiter werden weiter die Siedlungen bauen, deren Zahl mächtig steigen wird, und die wirtschaftliche Situation wird sich verbessern.
Der Plan legt auch folgendes fest: das palästinensische Bruttosozialprodukt (BSP) pro capita muss über 20 000$ erreichen (zehnmal oder mehr als das gegenwärtige BSP). „Wenn die wirtschaftliche Situation innerhalb der palästinensischen Behörde in Israel etwa gleich ist, wird es leichter sein, die politischen Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine permanente Regelung zu erreichen.“
Mit andern Worten: die Besatzung wird weitergehen, bis folgendes geschieht: entweder der Lebensstandard der Palästinenser wird den von Israel erreichen oder der Messias wird kommen – was vielleicht vorher geschieht. Auf jeden Fall gibt es keine klaren Anzeichen, dass entweder das eine oder andere innerhalb der nächsten Jahrzehnte geschehen wird.
IST DIES allein der Plan von Lieberman oder auch der von Netanyahu?
Als Netanyahu über die Rede seines Außenministers gefragt wurde, gab er eine ausweichende Antwort. Jeder Minister hat das Recht zu sagen, was er will, sagte er, aber nur die offizielle Regierungspolitik zählt.
Nun vor allem, der Außenminister ist nicht „jeder Minister“. Die politischen Überlegungen des vertretenden Transportministers (wenn es einen hat) mag unwichtig sein, aber der Außenminister ist der internationale Sprecher des Staates, der Vertreter der Regierung im Ausland.
Aber Netanyahu fuhr fort, wenn die Verhandlung wieder aufgenommen und diese Verhandlungen gegen eine Mauer stoßen würden, wäre es sehr gut möglich, dass es keine andere Wahl geben wird, als ein Interim-Abkommen abzuschließen.
Praktisch verhindert Netanyahu selbst den Beginn der Verhandlungen, weil er sich weigert, den Siedlungsbau einzufrieren, und verlangt, dass die Palästinenser Israel als einen „Jüdischen Staat“ anerkennen. Und selbst wenn die Verhandlungen wieder aufgenommen würden, stießen sie bald gegen eine Wand, wegen der Haltung unserer Regierung zu Ost-Jerusalem und den Grenzen.
Was bleibt also? Ein Interim-Abkommen auf immer!
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)