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Die Bogie-Schreckensschau
Uri Avnery
MEIN ERSTER Gedanke war: Mein Gott, dieser Mann war verantwortlich für das Leben unserer Soldaten!
Der zweite Gedanke war: Was ist so überraschend dran? Man wusste doch schon immer, welche Art von Mensch er war! Während all seiner Jahre als Armeestabschef unterstützte er überall in der Westbank still schweigend den Bau der „illegalen“ Siedlungsaußenposten.
Der dritte Gedanke: Und diese Person ist nun Vizeministerpräsident und ein Mitglied der „Sechs“ - der sechs Minister, die die wirkliche Regierung Israels bilden.
DER GRUND für diese beängstigenden Gedanken war die Teilnahme von Moshe („Bogie“) Ya’alon an einer Versammlung der „Jüdischen Führungsfraktion“ ( Jewish Leadership Faction). „Die Frieden-jetzt-Bewegung ist ein ‚Virus’,“ sagte er dort. Und nicht nur sie. „Alle Medien“ seien auch Viren. Sie beeinflussen den öffentlichen Diskurs „ in einer entstellenden Art und Weise, in verlogener Art und Weise“. Der Virus schließt auch „die Elite“ im allgemeinen mit ein.
Außerdem müssten „den Politikern“ Vorwürfe gemacht werden. „Jedes Mal, wenn die Politiker die Friedenstaube hereinbringen, müssen wir, die Armee, nachher den Dreck wieder wegmachen“.
Er fasst zusammen: „Die Juden haben ein Recht, überall in Erez Israel zu siedeln. Und wenn das die Amerikaner aufregt, dann hat Ya’alon eine fertige Antwort: „Ich habe keine Angst vor den Amerikanern!“
All dies sagte Ya’alon, nachdem er ein paar Tage vorher mit viel Publicity einen Besuch in den besetzten Gebieten gemacht hatte, und zwar in Begleitung des Shas-Führers Eli Yishai und mehrerer anderer Minister der extremen Rechten. Diese Gruppe besuchte die Siedlungsaußenposten, die die israelische Regierung schon vor langer Zeit aufzulösen den Amerikanern versprochen hatte, und drückte ihre totale Opposition gegen ihre Auflösung aus. Sie beendeten ihren Besuch in Homesch, der von Ariel Sharon - im Laufe des „Disengagement“- evakuierten Westbanksiedlung. Ya’alon forderte, dass dieser Ort wieder besiedelt werden sollte.
DIESE TÖNE brauen sich zu einer beängstigenden Melodie zusammen, in einer Melodie, die wir alle zu gut kennen. Es ist die Hymne des Faschismus.
Erstens: der Terminus „Elite“. Im Jargon der israelischen Rechten schließt es jeden ein, den sie hassen: die Intellektuellen, die Universitäten, die liberalen Politiker, den Obersten Gerichtshof, die Medien.
Das Wort „Elite“ kommt vom lateinischen Verb „eligere“, herauspicken – nämlich das Beste, die Auserlesenen. Da dies etwas Undefiniertes ist, kann der Ausdruck für Verschiedenes angewandt werden. Wenn Demagogen sich an orientalische Juden wenden, dann besteht „die Elite“ klar aus den Aschkenazim, die das Land regieren. Wenn man sich an die religiöse Gemeinschaft wendet, dann besteht „die Elite“ aus den Säkularen, den Atheisten, denen, die sich von der jüdischen Tradition gelöst haben. Wenn man sich an die russischen Immigranten wendet, dann besteht „die Elite“ aus den alten, etablierten Israelis, den im Lande Geborenen, die den Weg der neuen Immigranten blockieren.
Wenn man dieses zusammenbündelt, dann taucht ein Bild von „ihnen“ und „uns“ auf. „Sie“, die Handvoll arroganter Oldtimers, die die Schlüsselpositionen im Staat besetzen, und „wir“, die einfachen Leute, die Patrioten, die an der Tradition festhalten, die Diskriminierten, die Unterdrückten.
Jede faschistische Gruppe in der Welt nährt solch eine Ansicht von „der Elite“.
Dass Ya’alon, wie die meisten Demagogen selbst zur Elite gehört, macht nichts. Er ist ein im Lande geborener Aschkenazi ukrainischer Herkunft. Sein ursprünglicher Name ist Smilansky. Er ist offizielles Mitglied eines Elite-Kibbutz und gehört zum super-privilegierten hohen Offizierkorps.
Zweitens: die Verräter. Es ist der Feind im Inneren. Er ist nicht weniger gefährlich als der äußere Feind, ja viel gefährlicher. Wenn Ya’alon über „Frieden Jetzt“ spricht, meint er das ganze Friedenslager, den liberalen und säkularen Teil der Gesellschaft. Es ist die fünfte Kolonne, das trojanische Pferd innerhalb der Mauern. Dieser Feind muss eliminiert werden, bevor man anfängt, gegen die Feinde von außen zu kämpfen.
Drittens: die „Politiker“. Die Demagogen sind natürlich selbst Politiker, aber sie schließen sich hier aus. Ya’alon malt ein Bild der „Politiker“, die eine widerliche Friedenstaube auf die politische Bühne bringen, deren Exkremente die Armee hinterher entfernen muss.
Die schurkischen, gewieften, feigen Politiker auf der einen Seite und die saubere, heroische, loyale Armee auf der anderen Seite – das ist ein wohlbekanntes Bild. Das bekannteste Beispiel dafür gab es im Deutschland nach dem 1.Weltkrieg. Die Legende vom „Dolchstoß in den Rücken“ war das Sprungbrett Adolf Hitlers zur Macht: Die deutsche Armee hielt gegen den Feind aus und hatte den Sieg schon in Reichweite, als „die Politiker“, die Juden, die Sozialisten und die anderen „November-Verbrecher“ den Dolch in den Rücken der heroischen Kämpfer stachen.
Die Friedenstaube hinterließ etwas, und die Soldaten waren gezwungen, den Friedensdreck zu entfernen.
Und „Alle Medien“. Das ist eine der Erkennungsmerkmale des Faschismus in Israel und in aller Welt. Die Medien sind immer „Linke“, sie sind die feindseligen Medien. Die Journalisten und Rundfunkleute sind eine geheime Liga von Israel-Beschimpfern, die Lügen verbreiten und die Wirklichkeit verzerren, um die nationale Moral zu zersetzen, die Armee diffamieren, unsere nationalen Werte besudeln und dem Feind dienen.
Die Wirklichkeit sieht natürlich ganz, ganz anders aus. Die israelischen Medien dienen sklavisch der offiziellen Propaganda in allen nationalen Angelegenheiten und wenn es sich um Sicherheit handelt. Sie sind unverbesserliche Konformisten. Es gibt keine einzige linke Zeitung im Land. Die meisten politischen Korrespondenten wiederholen wie Papageien die Statements aus „offiziellen Quellen“. Fast alle Korrespondenten für arabische Angelegenheiten sind frühere Nachrichtendienstoffiziere und fast alle Militärkorrespondenten dienen als inoffizielle Armeesprecher. In den Nachrichtenseiten und -programmen herrscht die Terminologie des rechten Flügels vor. Aber weil bei weniger wichtigen Angelegenheiten die Medien die Regierung kritisieren, wie sie es in einer demokratischen Gesellschaft verpflichtet sein sollten zu tun, ist es einfach, sie als „Linke“ und Subversive zu bezeichnen. Dasselbe gilt auch für die akademische Welt.
Und schließlich: der „Virus“. Die Beschreibung von politischen Gegnern als infizierte Agenten oder als ekelige Würmer ist eine der typischsten Merkmale der extremen Rechten.
Es genügt an „Der ewige Jude“, Josef Goebbels Film, zu erinnern, in dem die Juden als Ratten gezeigt werden, die Krankheiten verbreiten.
Wenn all diese Eigenschaften zusammentreffen – der Hass gegen „die Elite“, die Glorifizierung der Armee, die Verachtung „der Politiker“, die Dämonisierung des Friedenslagers, die Hetze gegen die Medien – dann ist es das hässliche Gesicht des Faschismus, das auftaucht. Hier in Israel und überall auf der Welt.
NICHT WENIGER bedeutsam ist, wo Ya’alon sprach und in wessen Gesllschaft.
Ya’alon sprach bei einer Versammlung der „Jüdischen Führungsfraktion“. Dies ist eine Gruppe von ultra-ultra-Rechten, die sich dem Likud mit dem erklärten Ziel anschlossen, ihn von innen zu erobern. Sie wird von Moshe Feiglin angeführt. Darum werden seine Anhänger gewöhnlich „die Feiglins“ genannt.
Am Vorabend der letzten Wahlen setzte Binyamin Netanyahu alles dran – koschere und nicht-koschere Mittel – um Feiglin aus der Kandidatenliste des Likud zu streichen. Er war entschlossen, zu verhindern, dass der Likud als extrem rechte Partei dargestellt wird. Likuds Hauptkonkurrent, die Kadima-Partei, die sich selbst als Mitte oder moderat-rechte Partei bezeichnet, bemühte sich sehr darum, Netanyahu nach rechts zu drängen. Netanyahu dachte, wenn er die Feiglins heraustreibe, dann könne er diesen Angriff abwehren.
Die Frage bleibt, ob dies sein einziges Ziel war. Wenn ja, warum brachte er Benny Begin, jemand, der die extreme Rechte personifiziert, auf einen auffallenden Platz der Liste? Und warum wollte er Moshe Ya’alon gewinnen, der schon als eine Person mit extrem rechten Ansichten bekannt war? Diese Umarmung war sehr kostspielig, da Kadima am Ende – entgegen alle Erwartungen - einen Sitz mehr als der Likud gewann?
Aber Netanyahu, ein geborener Politiker, hatte mehr als ein Ziel im Blick. Er fürchtete, dass Feiglin eines Tages seine Likudführung gefährden könne. Um diese Möglichkeit auszuschließen, verweigerte er Feiglin einen Sitz in der Knesset.
Und jetzt kommt Ya’alon, Netanyahus verhätschelter Schützling, und schließt sich ausgerechnet Feiglin an. Ein hebräisches Sprichwort heißt: Die Schwalbe besuchte die Krähe Aber es ist hier nicht klar, wer die Schwalbe und wer die Krähe ist. Nützt Feiglin Ya’alon aus oder beabsichtigt Ya’alon, Feiglin auszunützen, um sich selbst als Führer des großen extrem rechten Lagers zu positionieren?
MAN SOLLTE auch Ya’alons Erklärung beachten: „Ich fürchte die Amerikaner nicht“.
Die Amerikaner verlangen einen Stop des Siedlungsbaus? Zur Hölle mit ihnen! Was denken sie eigentlich, wer sie sind? Was, diese Goyim wollen uns herumkommandieren? Barak Obama will uns sagen, wo wir siedeln dürfen und wo nicht?
Dies ist ein anderes Merkmal des in Erscheinung tretenden israelischen Faschismus: die Bereitschaft, mit den USA in eine offene Konfrontation zu treten und besonders mit Obama. Schon ist eine israelische Kampagne gegen „Barack Sadam Hussein“, den neuen Hitler, in vollem Schwung. Die amerikanische Rechte und die israelische Rechte finden leicht eine gemeinsame Sprache. Eine israelische Frau in den USA führt eine Öffentlichkeitskampagne an, die beweisen will, Präsident Obama sei gar nicht in den USA geboren, sein Vater nie ein US-Bürger gewesen, und er solle deshalb aus dem Weißen Haus vertrieben werden.
Die ganze Sache grenzt an Wahnsinn. Israel ist praktisch in allem von den USA abhängig: in wirtschaftlicher Hilfe, was die Rüstung betrifft, in Zusammenarbeit der Geheimdienste, in den diplomatischen Belangen zum Beispiel durch das Veto im UN-Sicherheitsrat. Netanyahu versucht, eine Konfrontation zu vermeiden, indem er jeden Trick von Täuschung und Zerstreuung anwendet. Und jetzt kommt Ya’alon & Co und rufen zu einer offenen Revolte gegen die USA auf.
Und dieser Wahnsinn hat Methode. Das israelische Bildungssystem glorifiziert die Zeloten, die vor etwa 1940 Jahren dem Römischen Imperium den Krieg erklärten. Die Zeloten wurden die Führer der jüdischen Gemeinschaft in Palästina und begannen eine Revolte, die keinerlei Chance auf einen Erfolg hatte. Die Rebellen wurden besiegt. Jerusalem wurde zerstört, der Tempel brannte bis auf die Grundmauern nieder.
DIE BOGIE-Horrorshow hat größere Auswirkungen.
Sie erzeugt das Bild einer verrückten Gruppe von Extremisten, die den „moderaten“, Netanyahu, der die Verantwortung trägt, herausfordern. Dieser signalisiert Obama und seinen Leuten: Hilfe! Wenn ihr mich weiter unter Druck setzt mit dem Einfrieren des Siedlungsbaus und dem Auflösen von Außenposten, wird es mein Ende sein. Ich werde stürzen, und ihr werdet mit den Verrückten verhandeln müssen!
Dies wäre überzeugend, wenn Netanyahu sein legales Vorrecht ausgenützt und Ya’alon aus der Regierung entlassen hätte, auch wenn dies ein politisches Risiko gewesen wäre. Stattdessen zitierte „Bibi“ „Bogie“ wie ein Schulmeister zu sich, der einen Schüler zitiert und ihn hundertmal schreiben lässt „Ich werde ein guter Junge sein“. Ya’alon bleibt also Vizeministerpräsident, Minister für strategische Angelegenheiten und einer der regierenden sechs Minister (die anderen sind Avigdor Lieberman, Benny Begin, Eli Yishai, Dan Meridor und Netanyahu selbst.)
Da dies so ist, muss Netanyahu für alles, was Ya’alon tut und sagt, die Verantwortung übernehmen.
(Aus dem Englischen, Ellen Rohlfs, Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert)